Die Politik im Ostseeraum

Es hat mehrere Jahre gedauert, bis Europa den Ostseeraum als eine Region von Bedeutung wahrgenommen hat, auch in Bezug auf die Wirtschaft.

Politische Entwicklungen im Ostseeraum

EU-Ostseepolitik

Der Systemumbruch in den sozialistischen Staaten, die Norderweiterung der EU und das Partnerschaftsabkommen mit Russland sind die neuen politischen Koordinaten im Nordosten des Kontinents und verbinden die Region mit der EU. Vor diesem Hintergrund haben die politischen Akteure des Ostseeraumes die EU seit langem gedrängt, aus ihrer gesamteuropäischen Verantwortung heraus aktiv zur regionalen Entwicklung der Ostseeraumes beizutragen.

Ostseeküste Litauen

Ostseeküste von Litauen

Die Probleme einer konsistenten EU-Ostseepolitik liegen darin, alle Bereiche in angemessener Weise zu verbinden und die regionale Entwicklung zu fördern. Dies wird dadurch erschwert, dass die bestehenden Förderinstrumente der EU auf Erfordernisse innerhalb der Mitgliedstaaten ausgerichtet sind. Dass diese Erfordernisse nicht überall mit dem gleichen Maßstab zu messen sind, hat sich gerade wieder gezeigt, als die EU laut Presseberichten Litauen die Einführung des Euro Anfang 2007 aufgrund hoher Inflationsraten verwehren will.

Ein Spannungsfeld ergibt sich aber auch dadurch, dass die südeuropäischen Mitgliedstaaten in der Ostseeregion einen lästigen Konkurrenten sehen. Dadurch einen politischen Gegensatz zwischen der Zuwendung der EU zur Ostseeregion oder zur Mittelmeerregion herauslesen zu wollen, zeugt von Kurzsichtigkeit. Beide Regionen haben für die Weiterentwicklung Europas ihre spezifische Bedeutung, die weder miteinander verglichen und schon gar nicht gegeneinander aufgerechnet werden kann.

Förderprogramme

Zur Förderung der regionalen Entwicklung durch grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit bestehen verschiedene Förderprogramme. Zusammen mit den regionalen und lokalen Gebietskörperschaften haben die Mitgliedsregierungen ein operationelles Programm mit Förderschwerpunkten und Handlungsfeldern. Gefördert wurden bisher vor allem Projekte, die die Integration des Ostseeraums stärken.

Alle Ostseeanrainer haben zweifellos ein großes Interesse an der Stabilität und Sicherheit der gesamten Region. Der Ostseerat wird daher vor allem als Organ genutzt, um die vorhandenen Strukturen besser mit einander zu koordinieren und eine kohärente europäische Ostseepolitik anzustreben.

Politik und Umwelt

Größere überregionale Probleme entstehen durch den hohen Grad der Verschmutzung der Ostsee durch Abwässer, eine Beeinträchtigung der Fischbestände, aber auch Beseitigung von Altlasten, wie z. B. Minen. In dieser Hinsicht arbeiten die Anrainerstaaten nach Ansicht vieler Experten noch nicht in ausreichendem Maß zusammen, um innerhalb eines absehbaren Zeitraums vernünftige Lösungen zu finden.