Es hat mehrere Jahre gedauert, bis Europa den Ostseeraum als eine Region von Bedeutung wahrgenommen hat, auch in Bezug auf die Wirtschaft.
Der Systemumbruch in den sozialistischen Staaten, die Norderweiterung der EU
und das Partnerschaftsabkommen mit Russland sind die neuen politischen Koordinaten im Nordosten des Kontinents und
verbinden die Region mit der EU. Vor diesem Hintergrund haben die politischen
Akteure des Ostseeraumes die EU seit langem gedrängt, aus ihrer gesamteuropäischen
Verantwortung heraus aktiv zur regionalen Entwicklung der Ostseeraumes
beizutragen.
Die Probleme einer konsistenten EU-Ostseepolitik liegen darin, alle Bereiche in
angemessener Weise zu verbinden und die regionale Entwicklung zu fördern. Dies wird
dadurch erschwert, dass die bestehenden Förderinstrumente der EU auf Erfordernisse
innerhalb der Mitgliedstaaten ausgerichtet sind. Dass diese Erfordernisse nicht
überall mit dem gleichen Maßstab zu messen sind, hat sich gerade wieder gezeigt, als
die EU laut Presseberichten Litauen die Einführung des Euro Anfang 2007 aufgrund
hoher Inflationsraten verweigern will.
Ein Spannungsfeld ergibt sich aber auch dadurch, dass die südeuropäischen
Mitgliedstaaten in der Ostseeregion einen lästigen Konkurrenten sehen. Dadurch einen
politischen Gegensatz zwischen der Zuwendung der EU zur Ostseeregion oder zur
Mittelmeerregion herauslesen zu wollen, zeugt von Kurzsichtigkeit. Beide Regionen
haben für die Weiterentwicklung Europas ihre spezifische Bedeutung, die weder
miteinander verglichen und schon gar nicht gegeneinander aufgerechnet werden kann.
Zur Förderung der regionalen Entwicklung durch grenzüberschreitende und
interregionale Zusammenarbeit bestehen verschiedene Förderprogramme. Zusammen mit
den regionalen und lokalen Gebietskörperschaften haben die Mitgliedsregierungen ein
operationelles Programm mit Förderschwerpunkten und Handlungsfeldern. Gefördert
wurden bisher vor allem Projekte, die die Integration des Ostseeraums stärken.
Alle Ostseeanrainer haben zweifellos ein großes Interesse an der Stabilität und Sicherheit der
gesamten Region. Der Ostseerat wird daher vor allem als Organ genutzt, um die
vorhandenen Strukturen besser mit einander zu koordinieren und eine kohärente
europäische Ostseepolitik anzustreben.
Größere überregionale Probleme entstehen durch den hohen Grad der
Verschmutzung der Ostsee durch Abwässer, eine Beeinträchtigung der Fischbestände, aber auch Beseitigung
von Altlasten, wie z. B. Minen. In dieser Hinsicht arbeiten die Anrainerstaaten nach Ansicht vieler Experten noch nicht in ausreichendem Maß zusammen, um
innerhalb eines absehbaren Zeitraums vernünftige Lösungen zu finden.
Mitgliedstaaten der EU
